Der Kriterienkatalog des § 31 Abs. 4 TKG - Interpretation und Analyse: Interpretation und Analyse by Christoph Werkmeister

Der Kriterienkatalog des § 31 Abs. 4 TKG - Interpretation und Analyse: Interpretation und Analyse

byChristoph Werkmeister

Kobo ebook | May 30, 2008 | German

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Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, Veranstaltung: Seminar im Medienrecht, 45 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Es handelt sich um eine ausführliche Abhandlung zur Bestimmung des kalkulatorischen Zinssatzes anhand der Kriterien des § 31 Abs. 4 TKG. Der Katalog des § 31 Abs. 4 Telekommunikationsgesetz (TKG) normiert Kriterien zur Festlegung einer angemessenen Kapitalverzinsung als Bestandteil der Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung im Rahmen der Entgeltregulierung des TKG. § 31 ist die Zentralnorm der sog. 'Ex-ante-Entgeltregulierung', die den Maßstab für die Ge-nehmigungsfähigkeit genehmigungsbedürftiger Entgelte bestimmt (Abs. 1) sowie die Legaldefinition dieses Maßstabes enthält (Abs. 2). Der Maßstab des § 31 wird relevant, sobald Zugangsleistungen nach § 21 einem Betreiber eines öffentlichen Telekommunikationsnetzes mit beträchtlicher Marktmacht (im folgenden 'Netzbetreiber') auferlegt werden. Hierbei sind die betroffenen Entgelte für die Zugangsleistungen grundsätzlich nach Maßgabe des § 30 Abs. 1 genehmigungsbedürftig, bevor der Netzbetreiber sie erheben kann (wirtschaftsverwaltungsrechtlicher Erlaubnisvorbehalt). § 31 kann darüber hinaus auch anwendbar sein, wenn im Rahmen der sog. 'Ex-post-Kontrolle' nach § 38 Abs. 2 Satz 3 ein Vergleichsmarkt-verfahren nicht möglich ist oder wenn nach § 39 Abs. 1 Endkundenentgelte dieser Form der Entgeltregulierung unterworfen werden. Ist ein Entgelt genehmigungsbedürftig, so darf die Bundesnetzagentur (BNetzA) nach § 31 Abs. 1 eine Genehmigung nur dann erteilen, wenn die Entgelte die Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung (im Folgenden 'KEL') nicht überschreiten (KEL-Maßstab).
Title:Der Kriterienkatalog des § 31 Abs. 4 TKG - Interpretation und Analyse: Interpretation und AnalyseFormat:Kobo ebookPublished:May 30, 2008Publisher:GRIN VerlagLanguage:German

The following ISBNs are associated with this title:

ISBN - 10:3638055884

ISBN - 13:9783638055888

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